Stand: Oktober 2019
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der von der VIRE GmbH, Gertrudenstraße 9, 50667 Köln, Deutschland (nachfolgend „VIRE“) unter storrito.com angebotenen Webanwendung (nachfolgend "Storrito") durch einen Nutzer (nachfolgend "Nutzer") sowie aller von VIRE erbrachten damit im Zusammenhang stehenden Leistungen (Storrito sowie die im Rahmen von Storrito von VIRE erbrachten Leistungen nachfolgend gemeinsam, die „Dienste“).
Soweit der Nutzer Storrito nur im kostenlos bereitgestellten Umfang auf Grundlage eines "Free Plan" nutzt, gelten die nachfolgend unter "ALLGEMEINE REGELUNGEN" aufgeführten Bestimmungen. Soweit der Nutzer sich für ein kostenpflichtiges Upgrade entscheidet, gelten ergänzend zu den "ALLGEMEINEN REGELUNGEN" noch die "BESONDEREN REGELUNGEN FÜR UPGRADES".
1.1. Die Nutzung von Storrito richtet sich ausschließlich nach diesen AGB. Abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers oder Dritter finden nur dann Anwendung, wenn VIRE diesen schriftlich zugestimmt hat.
1.2. Soweit der Nutzer über Storrito auf Online-Dienste Dritter zugreifen oder diese nutzen kann, gelten insoweit möglicherweise eigene Vertragsbedingungen dieser Drittanbieter. VIRE hat auf diese Bestimmungen keinen Einfluss. Es wird klarstellend festgehalten, dass VIRE nicht Partei eines durch die Nutzung der Dienste zwischen dem Nutzer und Dritten (insb. Instagram) entstehenden oder bereits bestehenden Rechtsverhältnisses ist.
2.1. Die Nutzung von Storrito erfordert das Zustandekommen eines Nutzungsvertrags.
2.2. Ein Nutzungsvertrag kommt durch erfolgreiche Registrierung bei Storrito zustande. Hierfür müssen die beim Abruf von Storrito (storrito.com) in der entsprechenden Maske abgefragten Informationen vollständig und korrekt angegeben werden, wobei Eingabefehler jederzeit korrigiert werden können. Um Eingabefehler zu erkennen, werden dem Nutzer technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle zur Verfügung gestellt (Kontrolle, ob alle Pflichtfelder befüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen). E-Mail-Adressen können nur einmalig für eine Registrierung bei Storrito verwendet werden.
Durch Klick auf "Registrieren/Login" oder einen entsprechend gekennzeichneten Button versendet der Nutzer eine Anfrage an VIRE, ihm an die angegebene E-Mail-Adresse ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags zu senden. Durch Klick auf den in der gegebenenfalls von VIRE versendeten E-Mail enthaltenen Bestätigungslink wird die Registrierung erfolgreich beendet und es kommt ein Nutzungsvertrag zwischen VIRE und dem registrierten Nutzer zustande. VIRE ist jedoch nicht verpflichtet ein entsprechendes Angebot zu versenden.
2.3. Mit erfolgreicher Registrierung wird ein Nutzerkonto für den registrierten Nutzer angelegt.
2.4. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch. VIRE speichert den Vertragstext. Der Nutzer kann den Vertragstext in Form dieser AGB jederzeit über den entsprechenden Menüpunkt bei Storrito aufrufen und herunterladen.
3.1. Voraussetzung der Nutzung der Dienste ist der Login in das passwortgeschützte Storrito Benutzerkonto. Hierfür muss der Nutzer sich bei Storrito über den Internet-Browser eines internetfähigen und über eine ausreichende Internetverbindung verfügenden Endgeräts (insbesondere PC) durch Eingabe seiner Storrito Login-Daten in der entsprechenden Maske anmelden.
3.2. VIRE behält sich vor, Storrito den Marktgegebenheiten laufend anzupassen. Für die Nutzung der Dienste ist es daher insbesondere erforderlich, das Betriebssystem des Endgeräts bzw. die Version des verwendeten Internet-Browsers auf dem aktuellen Stand zu halten. Anpassungen können zudem dazu führen, dass insbesondere ältere Endgeräte oder ältere Versionen von Internet-Browsern den Anforderungen zukünftig nicht oder nur noch eingeschränkt entsprechen.
4.1 VIRE bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit, über die bei Storrito bereitgestellte Benutzeroberfläche lokal auf dem Endgerät gespeicherte Fotos und Videos im Video-Format einer Instagram Story (nachfolgend "Story" bzw. "Stories") zusammenzusetzen, diese mit diversen Tools zu bearbeiten und im Rahmen von Storrito oder lokal auf dem Endgerät zu speichern.
4.2. Sofern der Nutzer durch Eingabe seiner Instagram Login-Daten zudem ein oder mehrere Instagram-Accounts mit seinem Benutzerkonto verbindet, kann er im Rahmen von Storrito erstellte bzw. gespeicherte Stories über die verbundenen Instagram-Accounts unmittelbar bei Instagram teilen. Hierfür stellt VIRE dem Nutzer im Rahmen von Storrito weitere Tools, wie etwa eine Kalender-Funktion für zeitversetztes Teilen, oder eine Bulk-Funktion für ein Teilen mehrerer Stories über mehrere Instagram-Accounts zur Verfügung.
4.3. Welche Tools einem registrierten Nutzer in welchem Umfang zur Verfügung stehen, hängt insbesondere davon ab, ob der Nutzer nur das kostenlos zur Verfügung gestellte Leistungspaket ("Free-Plan") oder auch kostenpflichtige Leistungspakete ("Upgrades") nach Maßgabe der BESONDEREN REGELUNGEN FÜR UPGRADES nutzt.
4.4. VIRE wird sich bemühen, die Dienste 24 Stunden pro Tag an 365 Tagen im Jahr zur Verfügung zu stellen, verpflichtet sich jedoch nicht zu einer ununterbrochenen Verfügbarkeit der Dienste. Die Verfügbarkeit kann aus Gründen höherer Gewalt einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlicher Anordnungen sowie aufgrund technischer und sonstiger Maßnahmen, die etwa an den Systemen von VIRE, der Service Provider oder der Netzbetreiber für einen ordnungsgemäßen Ablauf oder eine Verbesserung der Dienste erforderlich sind (z.B. Wartung, Reparatur, systembedingte Software-Updates, Erweiterungen), eingeschränkt sein. Störungen der Dienste können sich auch aus kurzzeitigen Kapazitätsengpässen durch Belastungsspitzen der Dienste oder aus Störungen im Bereich von Telekommunikationsanlagen Dritter ergeben. VIRE wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um solche Störungen unverzüglich zu beseitigen oder auf die Beseitigung hinzuwirken. Bei planmäßigen Wartungsarbeiten wird VIRE die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen, insbesondere indem Wartungsarbeiten zu typischerweise nutzungsarmen Zeiten durchgeführt werden.
4.5. Dem registrierten Nutzer wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht eingeräumt, die Dienste für die vertraglich vorgesehenen Zwecke gemäß der Bestimmungen dieser AGB zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt.
4.6. Zur Klarstellung: Es liegt nicht im Verantwortungsbereich von Storrito, die konkrete Nutzung der Dienste auf die Vereinbarkeit mit gesetzlichen Vorschriften und den Rechten Dritter, insbesondere auf etwaige entgegenstehende Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und Instagram hin zu überprüfen und diese sicherzustellen. Dies ist vielmehr allein Sache des Nutzers.
5.1. Registrierte Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass die in ihrem Benutzerkonto hinterlegten Daten stets dem aktuellen Stand entsprechen. Persönliche Zugangsdaten (wie das Passwort) dürfen nicht an unberechtigte (d.h. von dem Nutzer nicht autorisierte) Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte geschützt aufzubewahren. Das Passwort sollte zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer VIRE hierüber unverzüglich per E-Mail zu informieren und seine Zugangsdaten unverzüglich zu ändern.
5.2. Es ist untersagt, die Dienste missbräuchlich zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer (i) die Dienste für pornographische, gewaltverherrlichende, politisch extreme, Rechte Dritter verletzende oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte benutzt, (ii) den im Rahmen von Storrito verwendeten Programmcode oder Teile hiervon zurück entwickelt bzw. dekompiliert, übersetzt auf sonstige Art bearbeitet oder vervielfältigt oder auf eine Weise nutzt, die nicht explizit nach diesen AGB oder aufgrund Gesetzes gestattet ist (iii) die Dienste in Verbindung mit nicht von ihm betriebenen Instagram-Accounts nutzt.
5.3. Der Nutzer stellt VIRE von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen vom Nutzer begangener Rechtsverletzungen (vertraglich sowie gesetzlich), insbesondere wegen Verstößen gegen Ziff. 5.2 geltend machen. Die Freistellung von Nutzern, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, erfolgt auf erstes Anfordern von VIRE.
6.1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch VIRE, die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von VIRE verursacht wurden, haftet VIRE stets unbeschränkt
6.2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), die durch leichte Fahrlässigkeit von VIRE oder den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von VIRE verursacht wurden, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
6.3. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
7.1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
7.2. Der registrierte Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich oder per E-Mail (an: [support@storrito.com]) ordentlich kündigen.
7.3. VIRE ist zu jedem Monatsende zu einer ordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags mit einer Frist von zwei (2) Wochen berechtigt.
7.4. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht für VIRE insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen Ziff. 5.2.
7.5. Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Nutzer obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung (insbesondere bei Übermittlung von vorsätzlich falschen oder unwahren persönlichen Daten durch den Nutzer oder im Falle eines Verstoßes gegen Ziff. 5.2) ist VIRE berechtigt, den Nutzer vorübergehend zu sperren. VIRE informiert den Nutzer über den Grund der Sperrung per E-Mail. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist.
8. Datenschutz
Bei der Nutzung der Dienste werden von VIRE personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzbestimmungen von VIRE abrufbar unter https://storrito.com/privacy/
9. Schlussbestimmungen
9.1. VIRE behält sich vor, weniger gewichtige Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Zu den gewichtigen Bestimmungen gehören insbesondere Regelungen, die die Art und den Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung betreffen. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer schriftlich oder per E-Mail spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird. Auf diese Frist und die Folge des Versäumens der Frist wird VIRE den Nutzer bei der Bekanntgabe der Änderungen besonders hinweisen.
9.2. Diese AGB unterliegen dem Recht der Bunderepublik Deutschland. Soweit der Nutzer ein Verbraucher ist und zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften seines Wohnsitzlandes für diesen vorteilhaftere Regelungen enthalten, gelten diese Regelungen unabhängig von der Wahl deutschen Rechts. Ein Nutzer, der Verbraucher ist, kann Ansprüche im Zusammenhang mit diesen AGB sowohl vor dem zuständigen Gericht an seinem Wohnsitz, als auch vor dem zuständigen Gericht am Unternehmenssitz von VIRE geltend machen. Wenn VIRE Rechte gegen einen Nutzer durchsetzen möchte, der Verbraucher ist, kann VIRE das nur vor dem zuständigen Gericht an dessen Wohnsitz tun. Wenn der Nutzer als Unternehmer handelt, stimmt er zu, sich ausschließlich den zuständigen Gerichten am Unternehmenssitz von VIRE in Deutschland zu unterwerfen.
9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10. Bereitstellung von Upgrades durch Paddle
Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, den bei Storrito kostenlos zur Verfügung gestellten Leistungsumfang durch Upgrades in Form kostenpflichtiger Abonnements ("Subscriptions") zu erweitern.
Die Bereitstellung dieser Upgrades erfolgt nicht durch VIRE, sondern ausschließlich durch Paddle.com Market Ltd, 70 Wilson St, London, EC2A 2DB, United Kingdom ("Paddle").
Zum Erwerb eines Upgrades verlässt der Nutzer Storrito und den Verantwortungsbereich von VIRE und wird auf das Angebot von Paddle weitergeleitet. Hierüber wird er vorher entsprechend informiert.
Sämtliche Bedingungen der Bereitstellung von Upgrades (z.B. Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung, Widerrufsrechte als Verbraucher, Laufzeit und Kündigungsrechte der Subscriptions etc.) richten sich demnach nicht nach diesen AGB, sondern allein nach den Vertragsbedingungen von Paddle. VIRE hat keinen Einfluss auf die Vertragsbedingungen von Paddle und wird auch kein Vertragspartner des zwischen Paddle und dem Nutzer ggf. geschlossenen Vertrags.
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